09.06.2009
Kurzbericht zu den Wahlen am 7. Juni
Am vergangenen Sonntag waren die Bürger deutschlandweit aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Zudem fanden in sieben Bundesländern Kommunalwahlen statt. Bei der Europawahl war die Partei der Nichtwähler klarer Wahlsieger, da sie mehr als dreimal so viele „Stimmen“ auf sich vereinigen konnte als der vermeintliche Wahlsieger CDU. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, daß die EU nichts weiter ist als eine bürgerferne und bürokratische Überregierung.
Durch den seit vier Jahren mitunter recht erfolgreichen Deutschlandpakt zwischen NPD und DVU stand bei der Europawahl nur eine echte nationale Partei auf dem Stimmzettel. Der Deutschen Volksunion gelang es leider nicht, das nationale Wählerpotential auszuschöpfen. Sie kam bundesweit nur auf 0,4 Prozent der Stimmen und verfehlte damit sogar das für die staatliche Parteienfinanzierung notwendige Minimalziel von 0,5 Prozent. Die DVU hat offenbar noch nicht den Bekanntheitsgrad, der für bundesweit durchschlagende Erfolge nötig wäre.
In den Landkreisen Neu-Ulm und Günzburg erreichte die Deutsche Volksunion 0,5 bzw. 0,4 Prozent der Stimmen und lag damit knapp über dem bundesweiten Ergebnis, aber deutlich über dem bayerischen Landesdurchschnitt von 0,2 Prozent. Dennoch ist dies kein befriedigendes Wahlergebnis.
Bei den Kommunalwahlen war die NPD dagegen vielerorts sehr erfolgreich. Im Saarland schaffte man neben dem Wiedereinzug in den Stadtrat von Völklingen auch den Sprung in das Stadtparlament der Landeshauptstadt Saarbrücken. Auch im Nachbarland Rheinland-Pfalz gelang mehrfach der Sprung in die Kommunalparlamente, so auch in Bad Dürkheim, wo Mitglieder der NPD Neu-Ulm im Wahlkampf halfen.
In Thüringen kam die NPD in den meisten Gemeinden auf Ergebnnisse zwischen 3 und 5 Prozent, in der Landeshauptstadt Erfurt waren es 2,6 Prozent. Landesweit erreichte die NPD 3,1 Prozent. In den beiden großen Städten von Sachsen-Anhalt Magdeburg und Halle wird künftig jeweils ein nationaler Vertreter im Stadtparlament sitzen.
Die größten Erfolge konnten in den Bundesländern Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern erzielt werden. In Mecklenburg-Vorpommern kam die NPD landesweit auf 3,2 Prozent, was umso erstaunlicher ist, wenn man bedenkt, daß die NPD längst nicht in allen Gemeinden auf dem Wahlzettel stand. In Sachsen erreichte man landesweit 2,3 Prozent, obwohl die Nationaldemokraten „nur“ in jeder fünften Gemeinde angetreten sind. Landesweit werden künftig 72 Abgeordnete die sächsische NPD in den kommunalen Parlamenten vertreten.
Herausragende Ergebnisse konnten die Nationaldemokraten in den Gemeinden Sebniz (13,1 Prozent) und Reinhardtsdorf-Schöna (22 Prozent) erzielen, wo die NPD jeweils zweitstärkste Kraft wurde.
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