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13 Eckpunkte einer vernünftigen Asylpolitik
Während die einen über die zahlreichen Vorfälle in deutschen Flüchtlingsheimen
schimpfen, scheinen die anderen vor lauter Mitleid die Realität völlig
ausgeblendet zu haben und keinen Gedanken daran verschwenden, wie
sich das Asylproblem langfristig entwickeln wird. Umso wichtiger ist
es, einen kühlen Kopf zu behalten und sich Gedanken darüber zu
machen, wie eine Flüchtlingspolitik aussehen könnte, die denen nützt,
die wirklich Hilfe brauchen und gleichzeitig denen das Handwerk
legt, die nur profitieren wollen – und die die Belastungen für
die einheimische Bevölkerung auf ein Minimum beschränkt. Folgende
13 Punkte könnten hierzu dienlich sein:
1. Logistische und finanzielle
Unterstützung zentraler Flüchtlingslager in Nachbarstaaten bzw.
vom Krieg nicht betroffenen Regionen – ggf. auch in Form von militärischer
Verteidigung, auch unter Heranziehung aller wehrfähigen Männer im
Lager. Die Flüchtlinge sollen in ihrem Kulturkreis verbleiben und
schnell wieder zurückkehren können, wenn sich die Lage entspannt
hat und für den Wiederaufbau ihrer Heimat zur Verfügung stehen.
2. Gleichmäßige Verteilung der Asylbewerber auf die
Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Wer beim EU-Haushalt und
bei der Eurorettung die Hand aufhält, braucht nicht auch noch seine
mißliebigen Flüchtlinge nach Norden durchzureichen.
3. Beschleunigte Asylverfahren. Wer hier nur als Wirtschaftsflüchtling
kommt, soll innerhalb von vierzehn Tagen schwarz auf weiß haben, daß
er die Heimreise antreten darf.
4. Bevorzugung von Frauen, Kindern und Familien. Rund 80 Prozent der
Asylsuchenden sind Männer, zumeist junge – sowie Flüchtlingen
mit christlichem Glauben. Die Erfahrung zeigt, daß muslimische Flüchtlinge
– egal ob aus Tschetschenien, Westafrika oder dem arabischen Raum
– die meisten Probleme bereiten.
5. Konsequente Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern. Rund
10.000 Abschiebungen im Jahr 2013 bei über 130.000 unmittelbar
ausreisepflichtigen Asylanten sind ein Schlag ins Gesicht des
Rechtsstaats und eine herzliche Einladung an alle Wirtschaftsflüchtlinge
dieser Erde.
6. Kein Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Bei drei Millionen
offiziellen und sechs Millionen inoffiziellen Arbeitslosen ist eine
Flutung durch afrikanische Flüchtlinge das letzte, was unser
Arbeitsmarkt braucht.
7. Wiedereinführung der Residenzpflicht. Flüchtlinge kommen
nicht als Touristen nach Deutschland und die Vorschrift, daß sie
sich nur in einem Bundesland aufhalten dürfen, ist für Menschen,
die wirklich nur Leib und Leben schützen wollen, alles andere als
eine Zumutung. Hat sich schon einmal jemand gefragt, wie verfolgt
denn diejenigen Asylanten tatsächlich sind, die nichts besseres im
Sinn haben, als in dem Land, das sie aufgenommen hat, gegen solche
minimalen Einschränkungen zu demonstrieren?
9. Stopp von Geldleistungen. Wer als Kriegsflüchtling zu uns kommt,
wird zufrieden sein, wenn er Obdach, Verpflegung und Dinge zur
sinnvollen Freizeitgestaltung hat. Letzteres sollte an einen
verantwortungsvollen Umgang mit den Sachen geknüpft sein. Nicht
umsonst haben mehrere Versicherungsgesellschaften ihre Prämien für
Brandschutzversicherungen in Flüchtlingsheimen teilweise
verzehnfacht.
9. Kein Geld für Integrationsleistungen. Asyl ist Schutz auf Zeit
und keine Vorbereitung auf den deutschen Arbeitsmarkt. Wo
Ehrenamtliche beim Erlernen der Sprache oder beim Bewältigen von
alltäglichen Dingen helfen wollen, wird sie keiner daran hindern.
10. Unterbringung in größeren Städten und zentralen, abgelegenen
Orten z.B. in alten Kasernen. Kulturfremde Asylbewerber passen in
deutschen Dörfer so gut rein wie ein Schamane aus Angola in eine
Allgäuer Bergsennerei (ein abstrakterer Vergleich ist hier gar
nicht nötig!).
11. Stopp aller Waffenexporte in Krisenregionen. Sonst züchten wir
mit unserem eigenem Geld die Zombie-Armeen, welche die Flüchtlingsströme
der Zukunft verursachen werden.
12. Keine direkte oder indirekte Unterstützung von US-geführten
Militäreinsätzen, die nur Macht- und Wirtschaftsinteressen dienen
und allerorts Chaos und Zerstörung hinterlassen (z.B. Serbien,
Libyen, Syrien, aber auch im Irak – wo Beweise für eine direkte
Unterstützung der IS-Terroristen durch die USA und den NATO-Partner
Türkei immer zahlreicher werden). Keine Zusammenarbeit des BND mit
Geheimdiensten, die solche Militäreinsätze unterstützen.
13.in
europäisches Programm zur Bekämpfung der Schlepperbanden. Sie sind
die größten Profiteure der Asylflut und gleichzeitig die
Schuldigen an den vielen Todesopfern im Mittelmeer.
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